Das Angebot qualitativ hochwertiger und quantitativ ausreichender Kinderbetreuungsmöglichkeiten ist ein unverzichtbarer Eckpfeiler für eine sozialdemokratische Familienpolitik. Kinderbetreuung beinhaltet für uns zugleich frühkindliche Bildungsangebote, um eine bestmögliche Entwicklung unserer Kinder zu unterstützen. Kinderbetreuung hat aber auch eine sozialpolitische Funktion und soll gerade auch sozial benachteiligten Kindern bessere Entwicklungsperspektiven ermöglichen.
Ein ausreichendes Angebot an Kinderbetreuungseinrichtungen ist die Voraussetzung für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Es ist nicht hinnehmbar, dass Kinderwunsch und Berufstätigkeit und -karriere für viele Frauen und Männer sich einander ausschließende Alternativen sind. Ebenso wenig entspricht es unseren Zielsetzungen, wenn jungen Müttern wegen fehlender Betreuungseinrichtungen der Zugang zum Arbeitsmarkt und Qualifizierungsmöglichkeiten erschwert wird. Der demographische Wandel erfordert, dass allen Personen, die arbeiten können und wollen, dies ermöglicht wird. Politik ist gehalten, eine kinderfreundliche Gesellschaft zu fördern.
Trotz vieler Erfolge und des insgesamt guten Systems der Kinderbetreuung sind wir auch in Bremen gefordert, unser Betreuungssystem beständig weiterzuentwickeln und zu verbessern. Von besonderer Bedeutung sind für uns:
- Der Ausbau der Betreuung für Kinder unter 3 Jahren ist systematisch voranzutreiben. Der Senat hat mit seinem Beschluss, jährlich 217 neue Plätze zu schaffen und bis zum Jahr 2010 eine Versorgungsquote von 20 % zu erreichen, einen wichtigen Schritt getan. Bei dem Ausbau sollen insbesondere die Stadtteile Berücksichtigung finden, die zur Zeit unterdurchschnittlich versorgt sind. Ebenso ist die betriebsnahe Versorgung zu verbessern.
- Wir streben an, die personelle Ausstattung der KTHs einrichtungsbezogen weiter zu verbessern. Im statistischen Durchschnitt streben wir eine Betreuungsrelation von zwei Fachkräften für 20 Kindern an. Dies ist eine wesentliche Voraussetzung dafür, dem Bildungsauftrag auch in der Kinderbetreuung gerecht zu werden. Der Senat wird aufgefordert, bis Ende 2006 ein Stufenkonzept vorzulegen, wie dieses Ziel bis zum Jahr 2010 erreicht werden kann. Dabei ist zugleich anzustreben, für mehr Kinder Ganztagsplätze zu ermöglichen, soweit die Eltern dies wünschen.
- Die Integration von behinderten oder von Behinderung bedrohten Kindern bleibt für die SPD ein zentrales Anliegen. Die Schwerpunkteinrichtungen sind so auszugestalten, dass das Integrationsziel weiterhin gesichert bleibt. Die darüber hinaus bestehenden Fördermöglichkeiten (Sprachförderung, Umsetzung Rahmenplanung, bessere Personalausstattung) müssen für die Einrichtungen in sozial benachteiligten Stadtteilen stärker zur Verfügung gestellt werden. Die Bildung von Schwerpunkteinrichtungen darf nicht dazu führen, dass Kinder mit geringen Entwicklungsverzögerungen und Verhaltensauffälligkeiten, die in jeder Kita eine entsprechende Förderung erhalten können und sollen, zum Wechsel von einer Kita in eine Schwerpunkteinrichtung angehalten werden.
- Die bremische Regelung, in den Schulferien nur Kinder berufstätiger Eltern zu betreuen, wird den sozialdemokratischen Zielsetzungen nicht gerecht. Wir fordern daher den Senat auf, bis Ende 2006 ein Konzept vorzulegen, wie die durchgängige Betreuung aller Kinder auch in den Schulferien gewährleistet werden kann.
- Dafür sind den beiden betroffenen Ressorts die hierfür erforderlichen zusätzlichen Mittel im Rahmen der Haushaltsberatungen bereits für 2007 zur Verfügung zu stellen.
- Die Qualifizierung der Erzieherinnen und Erzieher ist entscheidend für die Verwirklichung des Bildungsauftrages der Kinderbetreuungseinrichtungen. Deswegen treten wir für eine verbesserte Erstausbildung und kontinuierliche Weiterbildungsangebote an. Das im Rahmen von ProKita aufgelegte Weiterbildungsprogramm ist ein gutes Angebot und ist auch über das bisher geplante Programmende 2007 hinaus fortzuführen.