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Newsletter 21/2017

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Bremens Zukunft gemeinsam gestalten! – Bürgermeister Carsten Sieling gibt Regierungserklärung ab

Die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen und deren Auswirkungen für Bremen ab 2020, die Anstrengungen bei der Haushaltskonsolidierung, der Doppelhaushalt 2018/2019 sowie das „Zukunftsprogramm für das Land Bremen" standen im Mittelpunkt der Regierungserklärung von Bürgermeister Carsten Sieling, Präsident des Senats der Freien Hansestadt Bremen, am vergangenen Mittwoch (14. Juni 2017) in der Bürgerschaft.

Das Bundesland Bremen befindet sich im Umbruch. Und Umbrüche, so Carsten Sieling, sind immer auch mit Unsicherheiten verbunden. Sie bieten aber auch neue Perspektiven. „Wir wollen die Veränderungen als Chance begreifen und die Möglichkeiten, die sich uns bieten, für unsere beiden Städte Bremen und Bremerhaven bestmöglich nutzen.“

Deswegen habe er gemeinsam mit Bürgermeisterin Linnert dem Senat einen Vorschlag unterbreitet, um zusammen mit dem Magistrat sowie den wichtigen gesellschaftlichen Akteuren und unter Einbeziehung externer Experten die Eckpunkte und Grundlagen für ein Zukunftsprogramm für das Land zu erarbeiten. Diesen Vorschlag hat der Senat am Dienstag (13. Juni 2017) beschlossen und die Einrichtung der Kommission „Zukunft Bremen" auf den Weg gebracht.

Die komplette Regierungserklärung im Wortlaut findet ihr HIER und den Beschluss zur Einsetzung der „Kommission Zukunft Bremen“ HIER.
Wir setzten unsere Reihe der öffentlichen Bürgerdialoge mit Bürgermeister Carsten Sieling fort:
Herzliche Grüße

Roland Pahl
Landesgeschäftsführer