„Vorschläge von Bundesarbeitsministerin Nahles zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit gehen in die richtige Richtung.“
06.11.2014
„Die Bremer SPD akzeptiert nicht, dass Menschen aus unserer Arbeitswelt und den damit verbundenen sozialen Sicherungen und gesellschaftlichen Zusammenhängen ausgeschlossen werden – deswegen begrüßen wir das Maßnahmenpaket von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles gegen Langzeitarbeitslosigkeit. Wir haben in den vergangenen Jahren immer wieder und zuletzt am 21. Juni 2014 auf unserem Landesparteitag eine Neuausrichtung der Arbeitsmarktpolitik und Initiativen zur Eingliederung von Langzeitarbeitslosen eingefordert. Wir begrüßen ausdrücklich die geplante Intensivbetreuung von Langzeitarbeitslosen in so genannten „Aktivierungszentren“ und die vorgesehene verbesserte personelle Ausstattung der Jobcenter. Dies ist ein lange überfälliger Schritt zur Verbesserung der Betreuung und Vermittlung der Langzeitarbeitslosen in den ersten Arbeitsmarkt. Nachgearbeitet werden muss nach unserer Auffassung noch bei der finanziellen Ausstattung der neuen Maßnahmen.
Entgegen dem allgemeinen Beschäftigungstrend ist die Zahl der Langzeitarbeitslosen in den letzten Jahren unverändert geblieben – auch in Bremen. Dies liegt auch daran, dass für schätzungsweise 400.000 Langzeitarbeitslose mit multiplen Vermittlungshemmnissen eine schnelle Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt nahezu unmöglich ist. Die vom Bundes-arbeitsministerium nun angedachte Idee der öffentlich geförderten Beschäftigung, um diesen Menschen eine strukturierte Tätigkeit zu ermöglichen, deckt sich mit den Beschlüssen der Bremer SPD. Hierbei gilt: auch öffentlich geförderte Beschäftigung muss sozialversichert und wenn möglich tarifgebunden sein oder aber den ortsüblichen Entgelten entsprechen.
Öffentlich geförderte Beschäftigung muss an die Stelle von überholten Instrumenten der Arbeitsmarkpolitik treten. So haben sich Ein-Euro-Jobs nicht als wirksames arbeitsmarktpolitisches Instrument erwiesen. Die ursprünglichen Ziele, die Herauslösung aus gesellschaftlicher Isolation, die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und die Heranführung an Erwerbsarbeit wurden meist verfehlt. Vielmehr werden sie heute häufig genutzt, um Projekte in den Sozial-, Umwelt-, Sport- und Stadtteilbereichen kostengünstig zu gestalten – der Nutzen für die betroffenen Menschen bleibt aus. Wir hoffen auf eine baldige Konkretisierung der Vorschläge und werden unsere regionalen Erfahrungen und Ideen in den Prozess einbringen.“
Entgegen dem allgemeinen Beschäftigungstrend ist die Zahl der Langzeitarbeitslosen in den letzten Jahren unverändert geblieben – auch in Bremen. Dies liegt auch daran, dass für schätzungsweise 400.000 Langzeitarbeitslose mit multiplen Vermittlungshemmnissen eine schnelle Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt nahezu unmöglich ist. Die vom Bundes-arbeitsministerium nun angedachte Idee der öffentlich geförderten Beschäftigung, um diesen Menschen eine strukturierte Tätigkeit zu ermöglichen, deckt sich mit den Beschlüssen der Bremer SPD. Hierbei gilt: auch öffentlich geförderte Beschäftigung muss sozialversichert und wenn möglich tarifgebunden sein oder aber den ortsüblichen Entgelten entsprechen.
Öffentlich geförderte Beschäftigung muss an die Stelle von überholten Instrumenten der Arbeitsmarkpolitik treten. So haben sich Ein-Euro-Jobs nicht als wirksames arbeitsmarktpolitisches Instrument erwiesen. Die ursprünglichen Ziele, die Herauslösung aus gesellschaftlicher Isolation, die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und die Heranführung an Erwerbsarbeit wurden meist verfehlt. Vielmehr werden sie heute häufig genutzt, um Projekte in den Sozial-, Umwelt-, Sport- und Stadtteilbereichen kostengünstig zu gestalten – der Nutzen für die betroffenen Menschen bleibt aus. Wir hoffen auf eine baldige Konkretisierung der Vorschläge und werden unsere regionalen Erfahrungen und Ideen in den Prozess einbringen.“