Ryglewski und Uwe Schmidt dem Europaabgeord neten Joachim Schuster dem Fraktionsgeschäfts führer Andre Städler der Leiterin des Bürgermeis terbüros Silke Harth sowie den Vorsitzenden der drei Unterbezirke und den Vorsitzenden der Lan desarbeitsgemeinschaften und kreise Leider konnten unsere Bundestagsabgeordneten häufig nicht teilnehmen weil sie aufgrund ihrer Arbeit in Berlin zum Zeitpunkt der Landesvorstandssitzung noch nicht in Bremen sein konnten Der Landesvor sitzende berichtete dem Landesvorstand regelmä ßig über die Themen und Beschlüsse des Koaliti onsausschusses Zu Beginn des Jahres 2024 begann die Diskussion um die Bezahlkarte für Geflüchtete Im Rahmen der Debatte wurde ein Antrag der Jusos gemein sam mit der Senatorin für Arbeit Soziales Jugend und Integration Claudia Schilling im Landesvor stand diskutiert Die Ergebnisse der Diskussion dienten als Grundlage für die sozialdemokratische Position zur Bezahlkarte die im Koalitionsaus schuss behandelt wurde Darüber hinaus waren weitere Themen für den Lan desvorstand relevant Intensiv hat sich der Landes vorstand im Rahmen des Vortrages KI und Politik mit dem Thema künstliche Intelligenz beschäftigt Ferner hat der Landesvorstand in seiner Sitzung vom 13 Januar 2024 die Einberufung der Projekt gruppe Strukturwandel Arbeitsplätze Klima schutz zukünftige Wirtschaftsstruktur im Land Bremen beschlossen Diese Projektgruppe soll einen Grundsatzantrag für den SPD Landespar teitag erarbeiten und einen politischen Rahmen für die Ausrichtung der Wirtschaftspolitik im Land Bremen schaffen In der gleichen Sitzung beschloss der Landesvor stand zudem die Einsetzung der Projektgruppe Prostitution mit dem Ziel die Position der SPD LAND BREMEN bei diesem schwierigen Thema zu präzisieren In der Sitzung vom 24 Mai 2024 wurde angesichts des weiteren Erstarkens des Rechtsextremismus und der AfD zudem die Projektgruppe Demokratie stärken Rechtsextremismus bekämpfen einge setzt Ziel ist die Koordinierung und Weiterentwick lung unserer Aktivitäten im Kampf gegen Rechts Im Vorfeld der Bürgerschaftswahl 2023 hat sich der Landesvorstand intensiv mit der Studie der Friedrich Ebert Stiftung Politisches Denken in Stadtteilen mit sehr unterschiedlichen Wahlver halten in Hamburg und Bremen auseinanderge setzt was dazu beitrug eine treffende Einschät zung der Stimmung im Land Bremen kurz vor den Wahlen für den Wahlkampf zu nutzen Darüber hinaus hat der Landesvorstand als Reak tion auf die seit Jahrzehnten niedrige Wahlbeteili gung im Land Bremen die Projektgruppe Erhö hung der Wahlbeteiligung ins Leben gerufen Als Ergebnis wurde dem Landesvorstand ein Maß nahmenkatalog vorgestellt Für den Rundfunkrat hat der Landesvorstand für die nächste Amtsperiode von 4 Jahren ab Juni 2024 erneut Elena Reichwald als Mitglied und als Stell vertreter Swen Awiszus berufen In den Landesme dienrat wurde für die nächste Amtszeit von 4 Jah ren ab September 2024 Sülmez Çolak entsendet Der Landesvorstand hat regelmäßige Treffen mit den Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaften und den Arbeitskreisen organisiert um über ihre Ar beit und Perspektiven zu diskutieren Berichte der auf der Landesebene arbeitenden Arbeitsgemein schaften und Arbeitskreise sind in diesem Jahr buch dokumentiert Bürgerschaftswahl 2023 I Ausgangslage Die SPD landete bei der Bürgerschaftswahl 2019 mit 24 8 der Stimmen erstmals in der Nachkriegszeit auf dem zweiten Platz hinter der CDU Nachdem es der CDU nicht gelungen war eine eigene Mehrheit in der Bürgerschaft zu organisieren konnte die SPD unter Füh rung von Andreas Bovenschulte dem neuen Präsidenten des Senats weiterhin an der Spitze des Rathauses regieren Die Folgejahre waren geprägt von der Corona Pandemie und den Folgen des Überfalls Russlands auf die Ukraine Andreas Bovenschulte konnte sich in dieser Zeit als kompetenter und krisenerprob ter Politiker profilieren und damit die Aus gangsposition der SPD für die Bürgerschafts wahl 2023 am 14 Mai gegenüber 2019 deutlich verbessern Bericht zur Arbeit des Landesvorstandes Mitglieder des Landesvorstandes Berichte der Arbeits gemeinschaften Berichte Arbeitskreise und Kommissionen Organisations bericht Finanzbericht Statistiken Mit gliederentwicklung Wahlergebnisse Bericht zur Arbeit des Senats Bericht der SPD Bürgerschaftsfraktion 11

Vorschau SPD 2024 Seite 11
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