Linken größer als die mit der CDU waren Der Lan desvorstand beschloss Koalitionsverhandlungen mit den beiden bisherigen Koalitionspartnern zu führen In den kommenden Wochen folgten sehr intensi ve Verhandlungen in denen um die besten Inhal te für Bremen und Bremerhaven gerungen wur de Am Ende der Verhandlungen stand ein Koalitionsvertrag der für die Menschen in Bre men und Bremerhaven konkrete Verbesserungen enthält Die Neuauflage der rot grün roten Re gierungskoalition bedeutet dabei kein einfaches Weiter so sondern wir gestalten Veränderung sicher sozial ökologisch und zukunftsfest Unse re Bürgerschaftsfraktion hat für ihre Politik des halb die Klammer Stark durch den Wandel ent wickelt Über die Inhalte des Koalitionsvertrages wurden die Mitglieder umgehend am 26 Juni 2023 im Rahmen einer Landesparteikonferenz informiert Dies war der erste Schritt zur innerparteilichen Willensbildung bevor auf dem außerordentlichen Landesparteitag der Koalitionsvertrag diskutiert und mit 121 Ja Stimmen 3 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen mit überwältigender Mehrheit be schlossen werden konnte Das Wahlergebnis vom 14 Mai 2023 bedeutete auch innerhalb der Koalition eine gewisse Ver schiebung der Kräfteverhältnisse Während die SPD deutliche Zugewinne verbuchte und Die Linke weitgehend konstant blieb verloren die Grünen 5 5 Dies spiegelte sich auch bei der Besetzung der Senatsposten wider bei der die SPD ein Res sort dazugewann Senat und Bürgerschaft haben nach der Sommer pause ihre Arbeit aufgenommen Vor ihnen liegen in den kommenden vier Jahren große Herausfor derungen Diese hat Bürgermeister Andreas Bo venschulte in seiner ersten Regierungserklärung der 21 Legislaturperiode am 6 September 2023 vor der Bremischen Bürgerschaft umrissen Im Zentrum werden die Themen Wirtschaft und Ar beit stehen Eine starke Wirtschaft und gute fair bezahlte Arbeitsplätze sind die Grundlage für eine positive Entwicklung unseres Bundeslands für so zialen Zusammenhalt und ein lebenswertes Ge meinwesen FO TO SP D L A N D B R EM EN Der neue Senat wurde von der Bremischen Bürgerschaft am 5 Juli 2023 gewählt Er besteht aus Foto v l n r Özlem Ünsal Senatorin für Bau Mobilität und Stadtentwicklung SPD Sascha Karolin Aulepp Senatorin Kinder und Bildung SPD Kristina Vogt Senatorin für Wirtschaft und Häfen Die Linke Andreas Bovenschulte Präsident des Senats Senats kanzlei Angelegenheiten der Religionsgemeinschaften Bundes und Europaangelegenheiten Kultur SPD Björn Fecker Senator für Finanzen Grüne Kathrin Moosdorf Senatorin für Klima Umwelt und Wissenschaft Grüne Claudia Schilling Senatorin für Arbeit und Soziales sowie Justiz SPD Claudia Bernhard Senatorin für Gesundheit Pflege Frauen Gleich stellung und Verbraucherschutz Die Linke Ulrich Mäurer Senator für Inneres und Sport SPD Olaf Joachim Bevollmäch tigter der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa SPD nicht auf dem Foto Bericht zur Arbeit des Landesvorstandes Mitglieder des Landesvorstandes Berichte der Arbeits gemeinschaften Berichte Arbeitskreise und Kommissionen Organisations bericht Finanzbericht Statistiken Mit gliederentwicklung Wahlergebnisse Bericht zur Arbeit des Senats Bericht der SPD Bürgerschaftsfraktion 17

Vorschau SPD 2024 Seite 17
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