Kita Plätze und gute Schulen Hilfen in der Pande mie und der Energiekrise Unterstützung für Sport und Kultur für Forschung und Wissenschaft und vieles vieles mehr all das könne nur mit einer starken Wirtschaft vielen Beschäftigen und guten Löhnen finanziert werden Den positiven Trend im vergangenen Jahr wies das Land Bremen preis bereinigt das größte Wirtschaftswachstum aller Bundesländer auf 2021 das zweitgrößte will der Senat fortsetzen Wenn wir diese wirtschaftliche Grundlage erhalten wollen muss es uns gelingen Ökologie und Ökonomie miteinander in Einklang zu bringen Dafür ist diese Koalition angetreten Der Senat wird sich auch weiter für gut bezahlte Arbeit einsetzen denn ohne diese ist auch eine starke Wirtschaft nicht möglich Weitere Schwer punkte des Senats sind in diesem Zusammenhang der Kampf gegen verfestigte Arbeitslosigkeit der Einsatz für mehr Tarifbindung und Mitbestim mung sowie für einen angemessenen Mindest lohn Im Bereich der Ausbildung will der Senat den Aus und Weiterbildungscampus auf den Weg bringen Bovenschulte unterstrich dabei Wir werden Ausbildungsbetriebe unterstützen auch mit Mitteln aus dem Ausbildungsunterstützungs fonds Leider haben Handels und Handwerks kammer gegen den Ausbildungsunterstützungs fonds Klage erhoben Den sozialen Zusammenhalt in Bremen und Bre merhaven wird der Senat auf der Grundlage einer starken Wirtschaft stärken Priorität Nummer 1 habe dabei dass so schnell wie möglich jedes Kind einen Kita Platz erhält Im Schulbereich wird Sor ge dafür getragen dass die Zahl guter Schulplätze mit den stark wachsenden Kinderzahlen Schritt hält Um die Sicherheit und Sauberkeit in den In nenstädten und Quartieren zu gewährleisten wird mehr Personal eingesetzt Und für ein grünes und klimafreundliches Bremen wird die Verkehrswende vorangetrieben der ÖPNV mit Bussen und Bahnen der Fahrrad und der Fußverkehr Nur wenn wir in all diesen Bereichen in den kom menden vier Jahren erkennbare Fortschritte erzie len werden uns die Bürgerinnen und Bürger auch bei der Bürgerschaftswahl 2027 erneut ihr Vertrau en schenken Dafür werden die Mitglieder der Bre mer SPD der Bremischen Bürgerschaft und des Se nats hart arbeiten Bei den Haushaltsverhandlungen 2024 konnten wir schon etliches davon hinbekommen Mit der neuen Kita und Schulbaugesellschaft und der Stadtentwicklungsgesellschaft stärken wir den so zialen Zusammenhalt in Bremen und Bremerha ven Mit der Teileinigung der CDU treiben wir nicht nur die sozial ökologische Transformation voran sondern stärken unsere beiden Städte als bedeu tende Wirtschaftsstandorte Bundesparteitag 2023 In die Legislaturperiode des Landesvorstandes fiel der SPD Bundesparteitag vom 8 bis 10 Dezem ber 2023 Wir freuen uns dass Sarah Ryglewski erneut als Beisitzerin in den SPD Parteivorstand gewählt wurde FO TO SP D L A N D B R EM EN Mehr als 700 Gäste konnten wir zu unserer Feier zu 160 Jahre SPD Bremen am 5 April 2024 im BLG Forum begrüßen Kevin Kühnert gratulierte für den Parteivorstand Gedenken 18

Vorschau SPD 2024 Seite 18
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