An dieser Stelle möchte ich mich bei unserer kom petenten Kandidatin Annika Barlach bedanken Sie hat trotz der schweren Ausgangslage einen enga gierten Wahlkampf gemacht und hat mit großer Leidenschaft für ein soziales modernes und demo kratisches Europa gekämpft Organisation verschlanken Schlagkraft ausbauen Finanzkraft sichern Nach der Sommerpause 2023 hat der Landesvor stand angesichts der negativen Mitgliederentwick lung und der schwierigen Altersstruktur der Mit gliedschaft und der sich daraus ergebenden Konsequenzen für die Finanzen der Partei wie langfristig angekündigt die Diskussion einer Struk tur und Organisationsreform aufgenommen Auf grund der dann kommenden Wahlkämpfe der Bundestagswahl 2025 und der nächsten Bürger schaftswahl im Frühjahr 2027 gab es nur dieses Zeitfenster für eine solche Organisationsreform In seiner Sitzung am 25 August 2023 hat sich der Landesvorstand intensiv mit der Mitglieder und Finanzentwicklung befasst und seine Handlungs optionen einschließlich der Neuabgrenzung der Unterbezirke in der Stadt Bremen diskutiert Der Landesvorstand sieht insbesondere den Zukunfts bestand des Unterbezirks Bremen Nord aufgrund der sinkenden Mitgliedszahlen der schwierigen Al tersstruktur der Mitgliedschaft und seiner Finanz kraft stark gefährdet Nachdem weitere informelle Gespräche ge führt wurden hat der Landesvorstand auf seiner Sitzung am 22 September 2023 den formalen Pro zess Neuabgrenzung der Unterbezirke Bremen Stadt und Bremen Nord zu einem gemeinsamen Unterbezirk Stadt Bremen auf den Weg gebracht Die Unterbezirke hatten nun die Gelegenheit zur Stellungnahme dafür haben sie die erforderlichen Unterbezirksparteitage durchgeführt Der Landesvorstand hatte seine Entscheidung zur Neuabgrenzung der Unterbezirke für den 11 De zember 2023 angekündigt Der Landesvorstand kam der Forderung des Unterbezirks Bremen Nord einen außerordentlichen Landesparteitag zur Strukturreform durchzuführen nach Dieser fand am 6 Dezember 2023 im Bürger und Sozialzent rum Huchting statt Der Parteitag hat der Neuab grenzung der Unterbezirke in den Unterbezirk Stadt Bremen zugestimmt und den Landesvor stand aufgefordert eine Arbeitsgruppe von je zwei Personen der Unterbezirke Bremen Stadt und Bre men Nord sowie des Landesvorstandes zur Ausge staltung der Neuabgrenzung in einen gemeinsa men Unterbezirk einzurichten Dieser Aufforderung kam der Landesvorstand in seiner Sitzung am 11 Dezember 2023 nach Gleichzeitig kündigte er an seine Entscheidung zur Neuabgrenzung der Unter bezirke am 13 Januar 2024 zu beschließen Die Neuabgrenzung der Unterbezirke Bremen Stadt und Bremen Nord zum Unterbezirk Stadt Bremen hat der Landesvorstand final am 13 Januar 2024 be schlossen Der Vorstand des Unterbezirks Bremen Nord hat gegen den Beschluss des Landesvorstands die Landesschiedskommission angerufen Die Ar beitsgruppe zur Ausgestaltung der Neuabgrenzung der Unterbezirke hat bis zur Entscheidung der Lan desschiedskommission die den Beschluss des Lan desvorstands zur Neuabgrenzung der Unterbezirke aufgrund eines von ihr gesehenen Formfehlers auf gehoben hat achtmal konstruktiv und durchaus erfolgreich getagt so ist zum Beispiel eine Satzung für einen neuen Unterbezirk als Vorlage für den kon stituierenden Parteitag des neuen Unterbezirks Stadt Bremen fast komplett verständigt Gegen den Beschluss der Landesschiedskommissi on hat der Landesvorstand die Bundesschiedskom mission angerufen deren Entscheidung jetzt für den Oktober 2024 angekündigt ist Bis dahin bleibt es nun abzuwarten ob wir diesen bedeutenden Schritt einer Strukturreform umsetzen können Euer Reinhold Wetjen Landesvorsitzender 20 Gedenken Bericht zur Arbeit des Landesvorstandes

Vorschau SPD 2024 Seite 20
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