Fraktionsklausur in Wilhelmshaven stellt Weichen Auf einer Klausurtagung in Wilhelmshaven haben wir im September 2023 nach der Bürgerschafts wahl maßgebliche Weichen für die neue Legisla turperiode gestellt Als Fraktion haben wir uns als Zukunftsthemen die Transformation von Wirt schaft und Gesellschaft den digitalen Fortschritt in allen Lebensbereichen sowie die Gewinnung von Fachkräften auf die Fahnen geschrieben Da mit sollen die Vereinbarungen im Koalitionsver trag beharrlich Stück für Stück umgesetzt werden Wir verstehen uns als Motor der rot grün roten Koalition Aber entscheidend ist dass wir gemein sam abliefern wie unser Fraktionsvorsitzender Mustafa Güngör auf der Klausur betonte Wir wollen unser Land erfolgreich durch Zeiten der Veränderung führen Unter dem Motto Stark durch den Wandel wol len wir in den kommenden Jahren selbstbewusst unsere Führungsrolle für Bremen und Bremerha ven prägen Diese inhaltliche Klammer ist dabei Selbstverständnis Leitmotiv und Handlungsmaxi me zugleich und durchzieht alle Politikbereiche Solide und zukunftsfähige Finanzen Im November 2023 hat das Bundesverfassungs gericht den zweiten Nachtragshaushalt 2021 des Bundes für verfassungswidrig erklärt Kern des Urteils ist dass auch Finanzierungen aus Notla genkrediten den Prinzipien der Jährlichkeit Jäh rigkeit und Fälligkeit unterliegen Auch wir muss Oben Gruppenbild in Wilhelmshaven am 25 09 2023 Unten Demo für die Sicherung des Stahlwerkes am 28 09 23 FO TO S S P D B Ü R G ER SC H A FT SF R A K TI O N B R EM EN Gedenken Bericht zur Arbeit des Landesvorstandes Mitglieder des Landesvorstandes Berichte der Arbeits gemeinschaften Berichte Arbeitskreise und Kommissionen Organisations bericht Finanzbericht Statistiken Mit gliederentwicklung Wahlergebnisse Bericht zur Arbeit des Senats 98

Hinweis: Dies ist eine maschinenlesbare No-Flash Ansicht.
Klicken Sie hier um zur Online-Version zu gelangen.